Lissabons Bürgermeister trägt das System nach Brüssel

Carlos Moedas, Bürgermeister von Lissabon und Vizepräsident des Europäischen Ausschusses der Regionen, drängte am Mittwoch, dem 14. Oktober 2026, in Brüssel auf Änderungen am Volta-System. Das System erstattet 10 Cent für jede an Sammelstellen zurückgegebene Plastikflasche. Am Rande der Plenarsitzung des Ausschusses sagte er vor Journalisten, das System verursache in der portugiesischen Hauptstadt "ernste soziale Probleme". Bereits am Dienstag, dem 13. Oktober, hatte er die Ergebnisse des Systems in seiner Rede vor dem Plenum als "schrecklich" bezeichnet. Der frühere EU-Kommissar Moedas sagte, er habe der Kommission Videos und Fotos der Zustände in Lissabon gezeigt.

Gute Absicht, schlechte Umsetzung

Moedas sagte, die Politik sei im Grundsatz richtig, werde aber schlecht umgesetzt.

Die Absicht der Politik ist gut, aber die Umsetzung ist sehr schlecht.

Er sagte, Umweltkommissarin Jessika Roswall, deren Ressort Wasserresilienz und Kreislaufwirtschaft umfasst, habe darauf reagiert und zugestimmt, ein Fachtreffen zwischen der Kommission, der portugiesischen Regierung und der Stadt Lissabon zu fördern. Moedas befürwortet zudem einen Ansatz wie in Frankreich, wo das System in einigen Städten ausgesetzt und flexibel gehandhabt wird. Er sagte, jede Gemeinde solle selbst entscheiden können, wie das System vor Ort angewendet werde, und räumte ein, er würde es in der Hauptstadt gern aussetzen. Er fügte hinzu, Wohnen sei die größte Herausforderung für die Städte, doch auch Volta verdiene in Brüssel Aufmerksamkeit.

Drogentherapie und wachsende soziale Probleme

Moedas sagte, ihm vorliegende Berichte zeigten Menschen in Drogenentzugsprogrammen, die die Behandlung verließen, um Flaschen zu sammeln und mit dem Geld erneut Drogen zu kaufen. Er beschrieb eine Person, die ein Programm verlasse, um aus 200 oder 300 Flaschen 10 Cent zu sammeln, um wieder zu Drogen zu kommen. Seiner Darstellung zufolge waren die sozialen Probleme bereits vorhanden, wurden aber behandelt, und das System lasse sie wachsen. Er sagte zudem, die sozialen Probleme hätten aus vielen Gründen zugenommen, einer davon sei die Menge an Drogen, die allmählich über Portugal ins Land gelange.

Einwände aus Almada und Matosinhos

Moedas räumte ein, dass die einzige abweichende Stimme in der Diskussion der Metropolregion Lissabon von der Almada-Bürgermeisterin Inês Medeiros kam. Im Gespräch mit TSF in Brüssel sagte sie, die Deponien der Region seien überlastet und binnen ein bis zwei Jahren gebe es womöglich keinen Ort mehr für den Abfall. Sie verwies auf einen starken Anstieg der Abfallproduktion und sagte, das regionale System sei an seiner Grenze; Privatisierungen seien in einigen Fällen problematisch gewesen, besonders auf der Setúbal-Halbinsel.

Nach meinem Gewissen kann ich die Volta-Frage nicht als Priorität in der Abfallpolitik betrachten.

Medeiros sagte, sie sehe das Volta-Problem als ein soziales und gesundheitspolitisches Problem. Die Matosinhos-Bürgermeisterin Luísa Salgueiro, ebenfalls in Brüssel, sagte, sie sehe kein soziales Drama im Pfand- und Rückerstattungssystem.

Wie es weitergeht

Das Fachtreffen wurde zugesagt, doch die Berichte nennen keinen Termin. Eine Entscheidung, das System in Lissabon auszusetzen, wurde nicht gemeldet. Moedas hat sein Anliegen als Suche nach Lösungen für die festgestellten Schwierigkeiten dargestellt, mit der Kommission, der portugiesischen Regierung und der Stadtverwaltung von Lissabon am Tisch.