Israels neue Knesset vereidigt – Eisenkot hat 28 Tage für die Regierungsbildung

Eine Knesset ohne Regierungsmehrheit

Israels 26. Knesset hat am Dienstag, 10. November 2026, ihre konstituierende Sitzung abgehalten; die 120 Abgeordneten sollten ihre Eide gegen 16 Uhr Ortszeit ablegen. Staatspräsident Isaac Herzog eröffnete die Sitzung mit dreimaligem Schlagen der Glocke und rief die Parteien zu Zugeständnissen auf, auch gegenüber ihren Rivalen. Das Parlament tritt nach der Wahl vom 27. Oktober zusammen, die keinem Lager eine Mehrheit brachte. Benjamin Netanyahu bleibt geschäftsführender Ministerpräsident, bis eine neue Regierung gebildet ist.

Eisenkots Mandat und die Sitzverteilung

Gadi Eisenkot, Führer des Oppositionslagers und ehemaliger Generalstabschef, ist mit der Regierungsbildung beauftragt worden, nachdem er die Unterstützung von 67 der 120 Abgeordneten erhalten hat, gegenüber 46 für Netanyahu. Bei der Wahl kam Netanyahus Lager auf 53 Sitze und Eisenkots Lager auf 48, während die arabischen Parteien zusammen 19 Sitze gewannen, so viele wie nie zuvor. Eisenkot hat 28 Tage Zeit, eine Regierung zusammenzustellen; diese Frist kann um zwei Wochen verlängert werden. Fast die Hälfte der vereidigten Abgeordneten saß nicht in der vorherigen Knesset.

Die Rechnung mit 61 Sitzen

Avigdor Liberman, Chef von Jisrael Beitenu, erklärte in der Knesset, das Oppositionslager könne eine Koalition mit 61 Sitzen zusammenstellen. Nach seiner Darstellung kämen zu den 48 Sitzen von Eisenkots Lager 13 Sitze aus zwei ultraorthodoxen Parteien hinzu: sieben von Vereinigtes Thora-Judentum (UTJ), das keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert hat, und sechs von Schas, das Netanyahu nominiert hat. Liberman schloss selbst eine vorübergehende arabische Unterstützung aus, falls nur UTJ beitritt, und warnte, eine Minderheitsregierung würde Netanyahu nach Neuwahlen rasch wieder an die Macht bringen. Netanyahu hat eine Zusammenarbeit mit den arabischen Parteien ausgeschlossen, drei Parteien in Eisenkots Lager lehnen deren Beteiligung an der Regierung ab, und einige von Eisenkots jüdischen Verbündeten sträuben sich gegen eine Regierung, die auf deren Unterstützung angewiesen ist – damit fehlen dem Lager ohne diese Unterstützung die nötigen 61 Sitze.

Parlamentspräsident, Ausschüsse und das Oppositionslager

Die fünf Oppositionsführer einigten sich darauf, Amir Ohana, einen engen Verbündeten Netanyahus, vom Amt des Knesset-Präsidenten abzulösen und den früheren Minister Matan Kahana an seiner Stelle zu nominieren. Die von Eisenkot geführte Partei Yashar reichte mehr als 61 Unterschriften von Abgeordneten ein, um Ohanas Ablösung und eine Abstimmung des Plenums über einen neuen Präsidenten zu erreichen. Berichten zufolge soll Liberman den Vorsitz im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung übernehmen, und Liran Avisar Ben Hori, eine neue Abgeordnete aus der Partei von Naftali Bennett und frühere Generaldirektorin des Kommunikationsministeriums, ist für den Finanzausschuss vorgeschlagen worden, wo sie nach ihrer Bestätigung als erste Frau den Vorsitz übernehmen würde. Roy Folkman von Yashar soll den Verfahrensausschuss leiten, dessen Zusammensetzung in dieser Woche festgelegt und am Mittwoch, 11. November, dem Plenum zur Abstimmung vorgelegt werden soll.

Wie es weitergeht

Eisenkot sagte bei seiner Ankunft in der Knesset, er sei entschlossen, so schnell wie möglich eine nationale Notstandsregierung zu bilden. Ob sein Lager eine stabile Mehrheit sichern kann, hängt davon ab, wie es mit den arabischen Parteien umgeht und wie die offene Frage der 61 Sitze gelöst wird. Scheitern die Bemühungen um eine Regierungsbildung, würde die Knesset automatisch aufgelöst und die Israelis müssten zu einer zweiten Wahlrunde an die Urnen. Die folgende Zeitleiste nennt die bislang gemeldeten Termine.