Putin und Xi treffen sich vor dem Dreiertreffen

Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Präsident Xi Jinping trafen sich am 18. November am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (APEC) in Shenzhen im Süden Chinas. Die Deutsche Welle berichtete, die beiden Staatschefs hätten das Zusammentreffen genutzt, um Einheit zu demonstrieren, und die positive Entwicklung ihrer Partnerschaft betont. Beide forderten ein Ende von Handelsschranken und Zöllen, und Putin sagte, ein Dreiertreffen mit Xi und Donald Trump wäre sehr nützlich. Dieses Dreiertreffen ist für den 19. November angesetzt, und die Deutsche Welle bezeichnete es als den ersten gemeinsamen Gipfel der drei Staatschefs.

Trump landet und wird umarmt

Donald Trump traf am Morgen des 18. November in China ein, und Xi empfing ihn persönlich am Flughafen von Shenzhen. Die beiden Männer umarmten sich – eine Begrüßung, die laut Digi24 von der Financial Times normalerweise Putin vorbehalten sei. Der Tagesspiegel nannte den persönlichen Empfang ungewöhnlich, da andere Regierungsvertreter üblicherweise Staatsgäste empfangen, und wies darauf hin, dass die beiden sich bei ihren früheren Treffen im Mai und September nur die Hand geschüttelt hätten. Xi erwiderte damit eine Geste: Im September war Trump zur Joint Base Andrews bei Washington gefahren, um Xi abzuholen – ein Schritt, der laut Digi24 mit einer sechzigjährigen Tradition brach. Die chinesischen Medien deuteten die Umarmung laut Tagesspiegel als Zeichen dafür, dass beide Länder ihre Differenzen beilegen wollten.

Schlüsselschritte vor dem Gipfel von Trump, Xi und Putin
  1. Zwei Bomber vom Typ Tu-95MS und zwei Transportflugzeuge landen laut Satellitenbildern auf dem Flughafen Da Nang in Vietnam
  2. Putin trifft in Shenzhen zu den APEC-Treffen ein
  3. Trump kommt in China an, Xi begrüßt ihn mit einer Umarmung am Flughafen von Shenzhen
  4. Putin und Xi treffen sich am Rande des APEC-Gipfels in Shenzhen
  5. Dreiertreffen von Trump, Xi und Putin geplant, dazu ein separates bilaterales Treffen zwischen Trump und Xi

Russische Bomber und Jets in Asien

Satellitenbilder zeigten, wie zwei strategische Nuklearbomber vom Typ Tu-95MS am Dienstag, dem 17. November, auf dem Flughafen Da Nang in Vietnam landeten, zusammen mit zwei Langstrecken-Transportflugzeugen. Die New York Times beschrieb dies als die erste Verlegung strategischer russischer Nuklearbomber nach Vietnam seit der Sowjetzeit, die noch vor den hochrangigen Gesprächen erfolgte. Japan schickte Kampfjets in die Luft, nachdem russische Flugzeuge in den japanischen Luftraum nahe Okinoshima, einer Insel im Süden Japans, eingedrungen waren, und Tokio teilte den russischen Behörden sein Missfallen mit. Auch Südkorea setzte Kampfjets ein, und seine Behörden erklärten, die russischen Flugzeuge seien in seine Luftverteidigungszone, aber nicht in seinen souveränen Luftraum eingedrungen. Die Times berichtete zudem von Beschwerden aus Taiwan.

Russische Flugzeuge, die auf dem Flughafen Da Nang in Vietnam landeten (Flugzeuge)
Strategische Nuklearbomber Tu-95MS2Langstrecken-Transportflugzeuge2

Putins Sanktionsargument beim CEO-Forum

Auf dem APEC-CEO-Gipfel sagte Putin, die russische Wirtschaft sei die größte in Europa, und die westlichen Sanktionen kosteten die Länder, die sie verhängt hätten. Er argumentierte, die Europäische Union habe es versäumt, sich an den Verlust des russischen Marktes und der billigen russischen Energie anzupassen, und sagte, Sanktionen, Zölle und Ausfuhrbeschränkungen bremsten die Entwicklung. Europa und die Vereinigten Staaten hätten sich mit solchen Maßnahmen selbst bestraft, sagte er. Putin brachte Russland zudem als Kandidaten für den APEC-Vorsitz im Jahr 2035 ins Spiel und bot russische Erfahrung bei digitalen Plattformen und künstlicher Intelligenz an. Xi warnte in einer separaten Rede vor grassierendem Protektionismus, forderte niedrigere Handelsschranken und sagte, China werde seinen Markt weiter öffnen und mehr hochwertige Waren und Dienstleistungen importieren.

Handels- und Technologiekonflikte

Washington hat Peking beschuldigt, die Bedingungen des letztjährigen Handelswaffenstillstands zu verletzen, indem es die Ausfuhr seltener Erden einschränkt; China weist den Vorwurf zurück. Kurz vor dem Gipfel kritisierte China eine neue US-Regel, die chinesischen KI-Unternehmen den Fernzugriff auf fortschrittliche amerikanische Chips über Rechenzentren im Ausland, insbesondere in Singapur und Südostasien, beschränken würde. Die New York Times merkte an, dass Russland bei Wirtschaftsleistung, technologischer Innovation, Bevölkerung und Handel sowohl hinter China als auch hinter den Vereinigten Staaten zurückliegt, was Putins Anwesenheit beim Dreiertreffen auffällig erscheinen lässt. Trump und Xi haben am 19. November zudem ein separates bilaterales Treffen, ihr drittes in diesem Jahr. Berichten zufolge werden die drei Staatschefs voraussichtlich über nukleare Nichtverbreitung, den Krieg im Iran, Russlands Krieg in der Ukraine und Taiwan sprechen.